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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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I. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschlie�lich aufgrund dieser Gesch�ftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Gesch�ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h�tten ausdr�cklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserf�llungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Gesch�ftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch f�r alle weiteren Rechtsgesch�fte zwischen den Vertragsparteien.
II. Vertragsabschluss
Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbest�tigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschlu�. Ein Vertrag kommt mit der Best�tigung der Bestellung zustande, im Online Shop gilt auch die elektronische Best�tigung der Bestellung als Vertragsabschlu�.�Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 8-t�gige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.
III. Preis
Alle von uns genannten Preise sind, soferne nicht anderes ausdr�cklich vermerkt ist, inklusive 20% oder 10% Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschl�sse oder sollten sich andere, f�r die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene f�r Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. ver�ndern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erh�hen oder zu erm��igen. Eventuelle Preiserh�hungen sind im Laufe des Gesch�ftsjahres nicht ausgeschlossen.
IV. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen �bergabe der Ware bar zu bezahlen. Wenn eine Bank�berweisung vereinbart ist, so ist diese in der vereinbarten Frist zu t�tigen. Skontoabz�ge bed�rfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allf�llige Skontovereinbarungen au�er Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Gesch�ftskonto als geleistet.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tats�chlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher H�he zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der �bergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
V. Vertragsr�cktritt
Bei Annahmeverzug (Pkt. VII.) oder anderen wichtigen Gr�nden, wie insbesonders Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Verm�gens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum R�cktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur G�nze erf�llt ist. F�r den Fall des R�cktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tats�chlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zur�ckzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur�ckzutreten. Tritt der Kunde - ohne dazu berechtigt zu sein - vom Vertrag zur�ck oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erf�llung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in
H�he von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tats�chlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
Bei Vertragsabschl�ssen im Fernabsatz (�� 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 14 Werktagen zur�cktreten, wobei Samstage nicht als Werktage z�hlen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es gen�gt, die R�cktrittserkl�rung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gem�� dieser Bestimmung vom Vertrag zur�ck, hat er die Kosten der R�cksendung der Ware zu tragen; wurde f�r den Vertrag ein Kredit abgeschlossen, so hat er �berdies die Kosten einer erforderlichen Beglaubigung von Unterschriften sowie die Abgaben (Geb�hren) f�r die Kreditgew�hrung zu tragen. Bei Dienstleistungen, mit deren Ausf�hrung vereinbarungsgem�� innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird, ist ein R�cktritt nicht m�glich.
Allf�llig verbrauchte oder unverk�ufliche Ware ist von der R�cksendung und R�ckname ausgeschlossen.
VI. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich f�r den Fall des Verzuges, die dem Gl�ubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Verg�tungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen.
Erste Mahnung: Mahnspesen von 1,90 €
Zweite Mahnung: Mahnspesen von 4,90 €
Dritte Mahnung: Mahnspesen von 4,90 €
Nach der dritten Mahnung Weiterleitung an die Rechtsabteilung.
VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten f�r Zustellung, die Zustellung erfolgt mittels Paketdienst oder per Lieferservice, die Versandkosten sind separat ausgewiesen. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden f�r Transport bzw. Zustellung die tats�chlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder �blichen Fracht- und Fuhrl�hne der gew�hlten Transportart in Rechnung gestellt.
Wird die Ware per Paketdienst versendet, so stellt der Paketdienst die Ware sp�testens�4 Werktage nach dem Versenden zu. Ist eine Zustellung an die Zustelladresse nicht m�glich, wird der Empf�nger�benachrichtigt.
Nach drei erfolglosen Zustellungsversuchen wird die Ware vom Paketdienst wieder zum Absender zur�ckgeschickt.
Die dadurch entstandenen Versandkosten hat der Empf�nger (Kunde) zu tragen.��
VIII. Lieferfrist
Zur Leistungsausf�hrung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausf�hrung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsma�nahmen erf�llt hat. Dazu geh�rt insbesondere die fristgerechte Bezahlung der Ware durch den Kunden.
Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu �berschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur�cktreten.
IX. Erf�llungsort
Erf�llungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
X. Geringf�gige Leistungs�nderungen
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch�ft, gelten geringf�gige oder sonstige f�r unsere Kunden zumutbare �nderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere f�r durch die Sache bedingte Abweichungen.
XI. Schadenersatz
S�mtliche Schadenersatzanspr�che sind in F�llen leichter Fahrl�ssigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrl�ssigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergesch�ft handelt, der Gesch�digte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch�ft, so betr�gt die Verj�hrungsfrist von Schadenersatzanspr�chen drei Jahre ab Gefahren�bergang. Die in diesen Gesch�ftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen �ber Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gew�hrleistungsanspruches geltend gemacht wird.
XII. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sph�re verursacht und zumindest grob fahrl�ssig verschuldet worden ist. Ausdr�cklich ausgeschlossen sind Regressforderungen bei durch das Rauchen bedingte Sch�den. Der Kunde erkl�rt ausdr�cklich mit Abgabe einer Bestellung sich ausreichend �ber die Gefahren des Rauchens informiert zu haben und haftet selbst f�r etwaige Folgen.
XIII. Gew�hrleistung und Garantie
Grunds�tzlich kann keine Gew�hrleistung oder Garantie f�r angebotene Produkte �bernommen werden, auch durch die teilweise Beschaffenheit der Produkte bedingt. Bei Vorliegen von offensichtlichen Material- und Herstellungsfehlern wird die gesetzlich �bliche Gew�hrleistung stattfinden. Bei Naturprodukten oder Produkten, die sich einer zumutbaren Materialkontrolle seitens des Herstellers entziehen (z.B. Kohle) ist dies jedoch prinzipiell unm�glich.
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XIV. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollst�ndigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein R�cktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdr�cklich erkl�rt wird. Bei Warenr�cknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pf�ndungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverz�glich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Gesch�ftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren geh�rt, darf er bis zur vollst�ndigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung �ber die Vorbehaltsware nicht verf�gen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpf�nden, verschenken oder verleihen. Der Kunde tr�gt das volle Risiko f�r die Vorbehaltsware, insbesondere f�r die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
XV. Zur�ckbehaltung
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch�ft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation au�er in den F�llen der R�ckabwicklung nicht zur Zur�ckhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
XVI. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt �sterreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdr�cklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren �sterreichische, inl�ndische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergesch�ft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zust�ndige Gericht ausschlie�lich �rtlich zust�ndig.
XVII. Datenschutz, Adressen�nderung und
Urheberrecht
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erf�llung dieses Vertrages von uns automationsunterst�tzt gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten des Kunden werden von uns vertraulich behandelt und nur f�r Marketingzwecke des eigenen Unternehmens verwendet.
Der Kunde ist verpflichtet, uns �nderungen seiner Wohn- bzw. Gesch�ftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenst�ndliche Rechtsgesch�ft nicht beiderseitig vollst�ndig erf�llt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erkl�ungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Pl�ne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; Der gesamte Internet Auftritt unter www.shisha-world.at und die darin enthaltenen Texte, Bilder, Skizzen, Fotos und Pl�ne sind alleiniges geistiges Eigentum unseres Unternehmens, der Kunde erh�lt daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
XVIII. Versandkosten
Die Versandkosten sind vor dem Abschicken�der Bestellung ersichtlich und sind�auch extra unter dem Punkt Versandkosten einzusehen.
Bei einem misslungenen Zustellversuch von DPD und der R�cksendung der�Ware nach mindestens 2 Zustellversuchen durch DPD, hat der Kunde die anfallenden Versandkosten f�r die R�cksendung und f�r die nochmalige Zustellung zu tragen. |
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